Achtung!Abgelaufen: 30.06.2020

Aktuelle Volksbegehren

Veröffentlichungsdatum15.06.2020Lesedauer1 MinuteKategorienGemeinde News
Zu den Volksbegehren
  • Asyl europagerecht umsetzen
  • EURATOM-Ausstieg Österreichs
  • Smoke – JA
  • Smoke – NEIN
  • Klimavolksbegehren

wurden Einleitungsanträge eingebracht. Diese Volksbegehren können im Eintragungszeitraum 22. Juni 2020 bis 29. Juni 2020 unterschrieben werden.

Für die Volksbegehren

  • Faires Wahlrecht – Volksbegehren
  • Weniger Fluglärm
  • Autobahnmaut abschaffen
  • Österreichs Grenzschutz wiederherstellen
  • Österreichs Neutralität wiederherstellen

wurden Einleitungsanträge eingebracht. Es findet jedoch kein Eintragungszeitraum statt, da nicht rechtzeitig der vorgeschriebene Kostenbeitrag für die Durchführung eines Volksbegehrens geleistet wurde.

In der Unterstützungsphase (Einleitungsverfahren)

  • FÜR IMPFFREIHEIT – seit 08. Juni 2020 Sammlung von Unterstützungserklärung online oder bei jedem Gemeindeamt
  • Kauf regional - seit 25. Mai 2020 Sammlung von Unterstützungserklärungen online oder bei jedem Gemeindeamt
  • RECHT AUF WOHNEN - seit 16. März 2020 Sammlung von Unterstützungserklärungen online oder bei jedem Gemeindeamt
  • Stoppt Lebendtier-Transportqual - seit 11. März 2020 Sammlung von Unterstützungserklärungen online oder bei jedem Gemeindeamt
  • Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen! - seit 6. Februar 2020 Sammlung von Unterstützungserklärungen online oder bei jedem Gemeindeamt
  • STOP DER PROZESSKOSTENEXPLOSION – seit 15. Mai 2019 Sammlung von Unterstützungserklärungen online oder bei jedem Gemeindeamt
  • TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN  – seit 6. Mai 2019 Sammlung von Unterstützungserklärungen online oder bei jedem Gemeindeamt
  • Notstandshilfe – seit 12. April 2019 Sammlung von Unterstützungserklärungen online oder bei jedem Gemeindeamt
  • Ethik für ALLE – seit 2. April 2019 Sammlung von Unterstützungserklärungen online oder bei jedem Gemeindeamt

Unterstützungserklärungen können auf folgende Arten abgegeben werden:

  • Persönliche Unterschrift vor einer beliebigen Gemeinde (in Statutarstädten: Magistrat; in Wien: Magistratisches Bezirksamt) – unabhängig vom Hauptwohnsitz – während der jeweiligen Amtsstunden
  • Online via oesterreich.gv.at mit einer qualifizierten elektronischen Signatur (Handy-Signatur oder Bürgerkarte erforderlich)